Deutschland absurd: "Rundfunk"-Zulassung für Let's Player auf Twitch

Screenshot: twitch.tv/pietsmiettv

Es ist wohl in Wahrheit eher so etwas wie ein Hilferuf an die vor Unfähigkeit strotzende deutsche Medienpolitik. Trotzdem: So geht das nicht weiter. Während in Hannover gerade die CeBIT 2017 läuft und die große Politik deshalb auf allen Kanälen irgend etwas von "Digitalisierung" schwätzt, lesen wir bei den "Medienanstalten" folgendes:

"Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot 'PietSmietTV' beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend 'Let’s Plays', die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung."

Was zur Hölle "spielen die da für Games", so möchte man da fragen. Ein Twitch-Kanal mit Lets Play-Videos als "Rundfunkangebot ohne Zulassung". Nein, da passt doch eher die Frage: Was haben die da geraucht?

Aber nein, wir wissen es ja schon lange: Nur weil etwas völlig verrückt ist, kann es nicht trotzdem geltendes Recht in Deutschland sein und erst kürzlich zur Handball-WM wurde uns das Problem ja zurück ins Gedächtnis gerufen. Und für alle, die immer noch zweifeln: "Rundfunk ist laut dem Rundfunkstaatsvertrag ein linearer Informations- und Kommunikationsdienst, der sich an die Allgemeinheit richtet", so erklärt es geduldig die ZAK für Leute mit gesundem Menschenverstand. "Er verbreitet ausgewählte Angebote, die Nutzer weder zeitlich noch inhaltlich beeinflussen können, entlang eines Sendeplans. 'PietSmietTV' erfüllt diese Voraussetzungen."

Warum es ausgerechnet die Let's Player von Twitch getroffen hat, erklärt man uns nicht. Denn natürlich trifft die Definition auf unzählige weitere Angebote genauso irgendwie zu. Den Medienwächtern ist wohl auch irgendwie klar, dass sie damit auf eine weitgehend verständnislose Öffentlichkeit treffen werden. Jedenfalls soll die Beanstandung vor allem "dem Anbieter den Verstoß gegen die Zulassungspflicht vor Auge führen und ihn dazu bewegen, nun zeitnah bis spätestens Ende April einen Zulassungsantrag bei der zuständigen Landesmedienanstalt, der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), zu stellen".

Denn "angesichts der Zunahme von rundfunkähnlichen Internet-Streamingangeboten beschäftigt sich die ZAK derzeit intensiv mit der Problematik". Und selbst, wenn die Medienwächter die gleiche Meinung wie "Netz-TV" zum Thema vertreten würden- sie können ja nur nach geltendem Recht handeln. Noch deutlicher wie Siegfried Schneider, der Vorsitzende der ZAK, kann man es jedenfalls kaum sagen: "Das Netz ist voll von rundfunkähnlichen Angeboten. Daher sollte es hier zeitnah zu einer Anpassung der Gesetze kommen. Wir brauchen offline wie online gleiche Voraussetzungen für Rundfunkangebote".

Doch, man kann es noch deutlicher sagen: Die Politik, die zur CeBIT die Sonntagsreden über "Digitales" schwingt, sollte endlich ihr grandioses Totalversagen im Bereich Medienpolitik realisieren. Wenigstens den simplen Grundsatz begreifen, dass in diesem "Neuland" alle und alles "sendet". Oft auch irgendwie "linear", für die Allgemeinheit und nach einem "Sendeplan". Und wer da nach den Regeln eines längst vergangenen Zeitalters da sinnlos herum-"reguliert", erreicht gar nichts- außer der Schädigung des Wirtschaftsstandorts.

Eigentlich habe ich wenig Hoffnung, dass sich etwas bewegt. Vielleicht sollten alle Verantwortlichen eher aus diesem Video lernen- es wäre wohl besser für uns alle:

Kommentare