Humba Tätärä ums Geld - Medienregulierung ist auch nur Karneval


Ja, da gehts Humba Humba Humba Tätärä, Tätärä, Tätärä ! 
Ja, da gehts Humba Humba Humba Tätärä, Tätärä, Tätärä ! 
Da ruft der ganze Saal: Das selbe noch einmal !

Es war 1964, als der "singende Dachdeckermeister" Ernst Neger den wohl ewigen Karnevalsschlager bei "Mainz, wie es singt und lacht" zum ersten Mal zum Besten gab und es soll über eine Stunde gedauert haben, bis das Publikum sich einigermaßen wieder beruhigt hatte. Immer wenn es um die deutsche "Medienregulierung" geht, muss ich an Ernst Neger zurückdenken und seine drei Zeilen Refrain. Sie fassen das Geschehen weit besser zusammen als viele ellenlange und hochgelehrte Fachartikel.

Am 11. Dezember vorigen Jahres gab es eine "Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder"- und die hatte einen "Tagesordnungspunkt 17b", unter dem Brisantes beschlossen wurde:
  1. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder setzen sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung auf nationaler und internationaler Ebene ein. 
  2. Sie kommen überein, zu diesem Zwecke eine gemeinsame Steuerungsgruppe auf politischer Ebene einzusetzen. Die Koordinierung auf Ebene des Bundes übernimmt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, die Koordinierung auf Ebene der Länder übernimmt das Vorsitzland der Rundfunkkommission. 
  3. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten die Steuerungsgruppe, einen Zeitplan für die einzelnen Vorhaben für den Zeitraum bis zum Abschluss der laufenden Legislaturperiode des Bundes zu erarbeiten. 
Was daran brisant ist? Nun ja, ganz einfach: Aus Punkt 1 geht hervor, dass man offensichtlich der Auffassung war, dass die derzeitige Medienordnung "der Medienkonvergenz" nicht "angemessen" ist. Unter "Medienkonvergenz" versteht man in der Politik das offenkundige "Zusammenwachsen" der Medien in der digitalen Welt. Egal ob Tageszeitung, Radio oder Fernsehen: Das Internet übernimmt ihre bisherige Funktion und schafft so immer schneller eine ganz neue Medienwelt, in der die alten Regeln nicht mehr funktionieren. Neue Regeln müssen also her.

Bestehende Regeln sind aber immer mehr als nur Regeln- sie sind auch Besitzstände. Denn es gibt bei Regeln immer jemanden, der durch diese Regel gefördert und andere, die durch sie gebremst werden. Und für Medien gibt es sehr, sehr viele Regeln in Deutschland. Und damit viele Besitzstände. Und es geht um einen Markt, auf dem sehr viele Milliarden im Jahr umgesetzt werden. Okay, am 11. Dezember sind in Deutschland praktisch schon Weihnachtsferien und das Jahr ist gelaufen. Aber irgendwann im Januar beginnt für alle Beteiligten ein neues Jahr und nun haben wir den Salat: Es geht um Medien, es geht um Milliarden und die Lobby-Maschinerie läuft auf Hochtouren, so dass man sich nur noch Augen und Ohren zuhalten möchte.

Als erstes und zur Silvester-Lektüre für alle Beteiligten findet man noch zum Ende des alten Jahres rein zufällig ein Gutachten in den Schubfächern des Bundesfinanzministeriums. Echte Professoren hätten festgestellt, das deutsche Rundfunksystem sei teuer und ineffizient und gehöre samt Rundfunkgebühr abgeschafft. Okay, aber das wissen alle Beteiligten seit Jahren. Auf so eine radikale Konsequenz war bisher aber noch keiner gekommen. Dann wird festgestellt, dass die Einnahmen aus dem neuen "Rundfunkbeitrag" viel höher sind als geplant. Milliarden mehr Geld sind plötzlich zu verteilen und schon gibt es jede Menge Ideen, was man Schönes damit anstellen könnte. Die Idee, sie denen zurückzugeben, denen sie angeblich gehören, die ist nicht dabei.

Der Journalistenverband DJV zum Beispiel will mehr Geld für die Fernsehnachrichten und deren tollen "Qualitätsjournalismus". Der VPRT, der Verband der Privatsender, will den öffentlich-rechtlichen Sendern die Werbung verbieten- in der Hoffnung, dass dann endlich wieder mehr Werbekunden zu seinen Qualitätsprogrammen zurückfinden. Weitere "Wissenschaftler" schlagen die Fusion von ARD und ZDF vor. Die Kabelnetzbetreiber wollen endlich ungestört von lästigen Regeln Milliarden für ihre Hedgefonds-Besitzer scheffeln.

Man könnte es unendlich fortsetzen, aber es ermüdet nur, statt irgend einen Beitrag zum Erkenntnisgewinn zu leisten. Denn die eigentlich aufgeworfene Grundsatzfrage, wie eine zu Anbietern wie Google/YouTube, Amazon oder Netflix konkurrenzfähige deutsche Medienindustrie denn aussehen könnte und welche Regeln dafür notwendig oder schädlich wären, interessiert in der allgemeinen Rauferei um vermeintliche Beute offenkundig niemanden.

Schluss mit dem Quatsch. Wir schalten zurück zu Ernst Neger.

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