Entsetzte US-Kabelkonzerne: Obama will Regulierung für Netzneutralität

Screenshot: YouTube / The White House
Es gibt Tage, da sagt man zu sich selbst: "Ja, eine bessere Welt ist möglich." Gestern, zum Beispiel. Jedenfalls forderte US-Präsident Barack Obama gestern die zuständige Aufsichtsbehörde FCC in einem fulminanten öffentlichen Statement dazu auf, das Internet zukünftig als Grundversorgung einzustufen, so wie Wasser oder Strom. Das würde bedeuten, dass die Federal Communications Commission den Providern künftig strengere Vorschriften machen und die Netzneutralität in den USA uneingeschränkt gewährleisten könnte.

Ob es John Olivers nahezu schon legendäre Erklärung des sperrigen Begriffs "Netzneutralität" in seiner "Last Week Tonight" Show gewesen ist, wird man nie erfahren. Auch nicht, wie viele seinem fulminanten Aufruf an alle Kommentar-Trolle des Internets gefolgt sind, einmal etwas wirklich wichtiges zu tun und die Möglichkeit zur Kommentierung des Themas im Internet direkt an die FCC auch zu nutzen. Es sollen 3,7 Millionen Kommentare eingegangen sein.

Netflix, Amazon, Facebook oder YouTube sollen Provider in Zukunft nicht für besonders schnelle Verbindungen zu ihren Nutzern bezahlen dürfen. Und auch nicht müssen, so wie Netflix seit dem Frühjahr, wodurch das Thema in den USA erst richtig brisant wurde. Gewohnt uneinsichtig reagierten die Herren der Kabel. Man sei "fassungslos, dass der Präsident die langjährige und parteiübergreifende Politik einer lockeren Regulierung aufgeben wolle", so die Lobbyorganisation "National Cable and Telecommunications Association" NCTA in einer Stellungnahme.

Zwar sind die Aktien der Internetprovider prompt gefallen, aber Obama ist gegenüber der Aufsichtsbehörde nicht weisungsbefugt. Die Republikaner haben gerade die Wahlen zum US-Kongress gewonnen und Republikaner wollen im Regelfall von Regulierung nichts hören.

Dennoch kann die FCC ein solches Statement aus dem Weißen Haus kaum ignorieren. Schon gar nicht, wenn Millionen Kommentare ein deckungsgleiches Stimmungsbild in der US-Bevölkerung zeigen. Vielleicht ist die Netzneutralität also noch nicht verloren. Das ist auch für uns von Bedeutung. Die Richtung, die die Heimat praktisch aller bedeutenden Internetkonzerne der Welt einschlägt, dieser Richtung werden global wohl die meisten folgen.



Und hier noch einmal für alle: John Oliver erklärt die "Netzneutralität" in seiner "Last Week Tonight" Show:

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